Vorsitzende Silke Fricke als Wahlfrau zur Bundesversammlung
Montag, 14. Juni 2010
Mein Bericht vom Wahltag in Berlin:
Vielleicht haben Sie am 30. Juni 2010 gespannt vor dem Fernseher gesessen, um sich mal eben schnell die Wahl des Bundespräsidenten anzusehen. Daraus ist ja dann ein richtiger Fernsehmarathon geworden. Ich war an dem Tag in Berlin als Mitglied der Bundesversammlung und für mich war der Tag vielleicht noch ein Stückchen länger als für Sie am Fernseher aber auch sehr spannend und erlebnisreich. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dem folgenden Bericht einen kleinen Eindruck vermitteln kann.
Die FDP-Landtagsfraktion durfte fünf Personen vorschlagen, die dann auf Beschluss des Niedersächsischen Landtages in die Bundesversammlung entsendet wurden. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr, Wirtschaftsminister Jörg Bode, Umweltminister Hans-Heinrich Sander und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler fuhr ich also als Wahlfrau mit nach Berlin.
Dass es sich bei der diesjährigen Wahl zum Bundespräsidenten nicht um eine gewöhnliche Wahl handelte, merkte ich schon bald nach meiner Ernennung zur Wahlfrau: Nach und nach gingen nicht nur etliche Unterlagen bei mir ein mit Hinweisen und organisatorischen Geschichten (insbesondere war ein extra Ausweis erforderlich, um an dem Tag überhaupt in den Bundestag herein zu kommen), vor allem erhielt ich auch über zweitausend „Protest-Emails“, in welchen ich gebeten wurde, meine Wahl zu überdenken und mich frei und ohne Fraktionszwang zu entscheiden (sollte heißen, Joachim Gauck zu wählen).
Ich reiste bereits am Dienstag an, denn am Nachmittag fand eine erste Sitzung der FDP-Fraktion statt mit einer offenen Aussprache, einer kurzen Diskussion und einer Wahlempfehlung. Am Dienstagabend gab es einen Empfang für alle Bundestagsabgeordneten und Wahlmänner und -frauen der Länder der FDP in der Orangerie des Schlosses Charlottenburg und im Anschluss einen weiteren Empfang in der Landesvertretung für alle niedersächsischen Wahlmänner und -frauen.
Der Wahltag begann 11 Uhr noch einmal mit einer Fraktionssitzung. Um 12 Uhr fing dann endlich der „spannende Teil“ an: die Bundesversammlung. Ich durfte inmitten des Bundestages Platz nehmen. Ich war zwar schon einige Male zu Besuch im Bundestag, hatte aber natürlich noch nicht auf einem Abgeordnetenstuhl gesessen.
Bis dann im ersten Wahlgang alle Wahlleute ihre blaue Stimmkarte in alphabetischer Reihenfolge erhalten, ihr Kreuz gemacht und wieder abgeben haben, hat es gut 100 Minuten gedauert. Dann folgte die Auszählung und das vielleicht befürchtete aber doch nicht wirklich erwartete Ergebnis, dass Christian Wulff nicht gewählt wurde. Es folgte eine einstündige Unterbrechung für eine Fraktionssitzung (und das angesichts der inzwischen fortgeschrittenen Zeit stark herbeigesehnte Buffet, das schon aufgebaut war, wurde wieder abgebaut).
Der zweite Wahldurchgang, diesmal mit gelber Stimmkarte, verlief genauso wie der erste – inklusive Ergebnis. Die Pause sollte eigentlich dann eigentlich nur 45 Minuten dauern, doch die linken Fraktionen haben um extra Beratungszeit gebeten; es verzögerte sich und verzögerte sich und man hörte einige Gerüchte auf dem Gang.
Um 19:30 wurde endlich der dritte Wahlgang eröffnet (und auch das Buffet...). Dieser Wahlgang (mit grüner Stimmkarte) endete mit zwei Überraschungen: Christian Wulff wurde nicht nur zum Bundespräsidenten gewählt, sondern hatte die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten. Zweitens hat sich die Linksfraktion komplett enthalten (meines Wissens eine Premiere).
Auch wenn der Tag in Berlin sehr lang und anstrengend war – die Luft wurde immer schlechter und der Hunger im Verlauf des Tages immer stärker – war es für mich ein ganz besonderer Tag, den ich so schnell nicht vergessen werde. Und, um mit den Worten des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert zu enden: Ich bin dabei gewesen.
Vielleicht haben Sie am 30. Juni 2010 gespannt vor dem Fernseher gesessen, um sich mal eben schnell die Wahl des Bundespräsidenten anzusehen. Daraus ist ja dann ein richtiger Fernsehmarathon geworden. Ich war an dem Tag in Berlin als Mitglied der Bundesversammlung und für mich war der Tag vielleicht noch ein Stückchen länger als für Sie am Fernseher aber auch sehr spannend und erlebnisreich. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dem folgenden Bericht einen kleinen Eindruck vermitteln kann.
Die FDP-Landtagsfraktion durfte fünf Personen vorschlagen, die dann auf Beschluss des Niedersächsischen Landtages in die Bundesversammlung entsendet wurden. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr, Wirtschaftsminister Jörg Bode, Umweltminister Hans-Heinrich Sander und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler fuhr ich also als Wahlfrau mit nach Berlin.
Dass es sich bei der diesjährigen Wahl zum Bundespräsidenten nicht um eine gewöhnliche Wahl handelte, merkte ich schon bald nach meiner Ernennung zur Wahlfrau: Nach und nach gingen nicht nur etliche Unterlagen bei mir ein mit Hinweisen und organisatorischen Geschichten (insbesondere war ein extra Ausweis erforderlich, um an dem Tag überhaupt in den Bundestag herein zu kommen), vor allem erhielt ich auch über zweitausend „Protest-Emails“, in welchen ich gebeten wurde, meine Wahl zu überdenken und mich frei und ohne Fraktionszwang zu entscheiden (sollte heißen, Joachim Gauck zu wählen).
Ich reiste bereits am Dienstag an, denn am Nachmittag fand eine erste Sitzung der FDP-Fraktion statt mit einer offenen Aussprache, einer kurzen Diskussion und einer Wahlempfehlung. Am Dienstagabend gab es einen Empfang für alle Bundestagsabgeordneten und Wahlmänner und -frauen der Länder der FDP in der Orangerie des Schlosses Charlottenburg und im Anschluss einen weiteren Empfang in der Landesvertretung für alle niedersächsischen Wahlmänner und -frauen.
Der Wahltag begann 11 Uhr noch einmal mit einer Fraktionssitzung. Um 12 Uhr fing dann endlich der „spannende Teil“ an: die Bundesversammlung. Ich durfte inmitten des Bundestages Platz nehmen. Ich war zwar schon einige Male zu Besuch im Bundestag, hatte aber natürlich noch nicht auf einem Abgeordnetenstuhl gesessen.
Bis dann im ersten Wahlgang alle Wahlleute ihre blaue Stimmkarte in alphabetischer Reihenfolge erhalten, ihr Kreuz gemacht und wieder abgeben haben, hat es gut 100 Minuten gedauert. Dann folgte die Auszählung und das vielleicht befürchtete aber doch nicht wirklich erwartete Ergebnis, dass Christian Wulff nicht gewählt wurde. Es folgte eine einstündige Unterbrechung für eine Fraktionssitzung (und das angesichts der inzwischen fortgeschrittenen Zeit stark herbeigesehnte Buffet, das schon aufgebaut war, wurde wieder abgebaut).
Der zweite Wahldurchgang, diesmal mit gelber Stimmkarte, verlief genauso wie der erste – inklusive Ergebnis. Die Pause sollte eigentlich dann eigentlich nur 45 Minuten dauern, doch die linken Fraktionen haben um extra Beratungszeit gebeten; es verzögerte sich und verzögerte sich und man hörte einige Gerüchte auf dem Gang.
Um 19:30 wurde endlich der dritte Wahlgang eröffnet (und auch das Buffet...). Dieser Wahlgang (mit grüner Stimmkarte) endete mit zwei Überraschungen: Christian Wulff wurde nicht nur zum Bundespräsidenten gewählt, sondern hatte die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten. Zweitens hat sich die Linksfraktion komplett enthalten (meines Wissens eine Premiere).
Auch wenn der Tag in Berlin sehr lang und anstrengend war – die Luft wurde immer schlechter und der Hunger im Verlauf des Tages immer stärker – war es für mich ein ganz besonderer Tag, den ich so schnell nicht vergessen werde. Und, um mit den Worten des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert zu enden: Ich bin dabei gewesen.